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**Zensur bei sozialen Unruhen – EU bereitet sich vor**

14. Juli 2023, 07:30 Uhr älter als 3 Monate
**Zensur bei sozialen Unruhen - EU bereitet sich vor**

Großflächige Zensur sozialer Medien wie sie in Autokratien rund um den Globus schon Realität ist könnte auch hierzulande zum Alltag gehören.

Nach den tagelangen Aufständen in den französischen Vorstädten nach der Ermordung des 17-jährigen Nahel durch einen Polizisten scheinen sich französische und EU-Politiker darin einig.
Die Proteste hatten sich vielerorts spontan organisiert, bei den Jugendlichen hatten gerade TikTok und Snapchat eine große Rolle gespielt.

Diese Plattformen sollen künftig in ähnlichen Situationen komplett abgeschaltet werden, wenn es nach dem Wunsch von Macron geht. Die Plattformen seien dafür verantwortlich strafbare Inhalte zu löschen, sollten sie dem nicht nachkommen sollte die Politik die Möglichkeit bekommen den Zugang zu ihnen, so wörtlich "abzuschneiden".

Ähnliche Tendenzen sind auch aus der EU zu hören, der EU-Kommissar Thierry Breton forderte in einem Interview ähnliche Kompetenzen für die EU-Kommission.

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