Es ist eine Marathon-Woche der Anträge: Der Bundestag hat gestern das Artikelgesetz "Zeitenwende" mit der Mehrheit aller Parteien, bis auf die Linke, verabschiedet. Es enthält eine Reihe von Maßnahmen, um die Arbeit in der Bundeswehr attraktiver zu gestalten. Das Gesetz muss noch vom Bundesrat beschlossen werden.
Konkrete Maßnahmen sind unter anderem flexiblere Arbeitszeiten, eine bessere Abrechnung von Überstunden, mehr Reisen in die Heimat und finanzielle Anreize. Hintergrund der neuen Anreize sind insbesondere die baldige und dauerhafte Stationierung von rund 5.000 Soldat:innen und ihren Familien in Litauen.
Kritik kam insbesondere aus den Reihen der Linken, Gesine Lötzsch äußerte: "Kriege können nicht mit Waffen beendet werden, dafür braucht es Diplomatie."
Zudem hat der Bundestag für vier weitere Auslandseinsätze das Mandat verlängert. Es geht es um die Verlängerung von zwei Einsätzen im Mittelmeer, sowie je einen Einsatz im Roten Meer und im Südsudan.