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Geheimdienst unter dem Radar

16. September 2024, 08:03 Uhr älter als 3 Monate
Geheimdienst unter dem Radar

Das unscheinbar klingende Militärische Nachrichtenwesen (MilNW) der Bundeswehr ist weitgehend unbekannt. Doch dahinter verbirgt sich mit knapp 7000 Beschäftigten der größte deutsche Geheimdienst. Er soll die Truppe durch Informationsbeschaffung unterstützen und setzt dabei auf Abhören (SIGINT), menschliche Quellen (HUMINT) sowie auf frei zugängliche Informationen (OSINT), welche in großem Stil gesammelt und verarbeitet werden.

Dabei unterliegt der Geheimdienst keiner äußeren Kontrolle, wie Forscher kritisieren. (externer Link) Abgesehen vom Verteidigungsausschuss besteht kein parlamentarischer Zugriff und im Gegensatz zu anderen Geheimdiensten, wie dem BND oder dem MAD, keine gesetzliche Grundlage. Auch Politiker*innen und der Bundesdatenschutzbeauftragte wiesen wiederholt auf massive Mängel hin, die Ampel wiegelt ab.

Inwieweit sich das MilNW tatsächlich auf militärische Ziele im Ausland beschränkt kann nicht überprüft werden und erscheint bei der verarbeiteten Datenmasse unwahrscheinlich.

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