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Kundgebung für Frieden in Kurdistan verboten

17. Oktober 2023, 10:02 Uhr älter als 3 Monate
Kundgebung für Frieden in Kurdistan verboten

Am 13.10. sollte in Magdeburg eine Kundgebung gegen die türkische Angriffswelle auf Nordostsyrien, stattfinden. Diese wurde jedoch von Seiten der Polizei verboten.

Zuvor wurde eine Kundgebung verboten, die sich mit den Menschen in Gaza solidarisieren wollte. Die Kundgebung hätte eine Stunde vor der anderen stattgefunden und dies wurde als Begründung herangezogen, dass die "Defend Kurdistan" Kundgebung eine Ersatzveranstaltung darstelle. Diese würde laut Versammlungsbehörden, die allgemeine Sicherheit gefährden und die Wahrscheinlichkeit für Straftaten erhöhen. Ebenfalls wurde aufgeführt, dass viele Jugendliche erwartet werden und diese "emotional und unberechenbar reagieren".

Im Statement der Organisator:innen heißt es:
"Dies sehen wir als starken Eingriff in das Versammlungsrecht, […] da Versammlungen ohne faktische Gründe im Vorhinein verboten werden können. Es ist damit zu rechnen, dass diese Regelungen in Zukunft immer häufiger verwendet werden könnten".

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