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Referendum zu indigener Beteiligung in Australien: Zwischen Brotkrumen und rechter Stimmungsmache

7. Oktober 2023, 08:00 Uhr älter als 3 Monate

Am 14. Oktober steht in Australien eine Verfassungsänderung in einem Referendum zur Abstimmung. Eine Woche davor liegen die Gegner der Pläne in Umfragen vorne. Die Änderung, die zur Abstimmung steht, sieht vor, dass eine indigene Stelle eingerichtet werden soll, die Gesetzesvorhaben im Parlament kommentieren kann, um die Belange der Indigenen zu repräsentieren.

Laut Befürwortern sollen so die Auswirkungen von Jahrhunderten Unterdrückung der Indigenen verringert werden. Tatsächlich hat die Position lediglich beratende Funktion, ihre Kommentare sind für das Parlament in keinster Weise bindend.

Dennoch ist sich die australische Rechte nicht zu schade, massive rassistische Stimmungsmache gegen das Gesetz zu betreiben und Ängste von Forderungen der Indigenen zu schüren. Führende Vertreter:innen der Befürworter des Referendums werden regelmäßig von Rechtsextremisten mit dem Tode bedroht.

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