Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hat am Donnerstag angekündigt, die Ermittlungen wegen Kriegsverbrechen der USA in Afghanistan einzustellen (externer Link). Es bestünden erhebliche Einschränkungen sowohl bei den Ermittlungen als auch bei der Beweissicherung. 2017 waren Ermittlungen erstmals beantragt worden, seitdem allerdings mehrfach unterbrochen (externer Link).
Die USA erkennen die Rechtsprechung des IStGH seit 2002 nicht an. Nach der US-Invasion in Afghanistan 2001 und ersten Anzeichen (externer Link) für begangene Kriegsverbrechen erließ die damalige Regierung Bush einen Erlass. Dieser sieht die Möglichkeit einer militärischen Intervention im niederländischen Den Haag vor, um US-Bürger:innen aus der Haft des IStGH zu befreien.
Präsident Trump verhängte in seiner zweiten Amtszeit umfassende Sanktionen gegen das Gericht und bemüht sich um seine internationale Isolation (externer Link). Aktuell laufen angeblich Verhandlungen (externer Link) zwischen den USA und der niederländischen Regierung über die Zukunft des IStGH.