Der Internationale Gerichtshof in den Haag hat gestern in einem Gutachten die Situation in den besetzten Gebieten im Westjordanland erstmals als Apartheid bezeichnet.
Die mittlerweile 57-jährige Besatzung palästinensischer Gebiete verstoße gegen internationales Recht. Die anhaltende Präsenz in den palästinensischen Gebieten komme einer Annexion gleich und müsse schnellstmöglich beendet werden. Auch der Siedlungsbau müsse gestoppt werden, sowie existierende Siedlungen wieder entfernt werden.
Israels Behandlung der palästinensischen Bevölkerung verstoße zudem gegen das Verbot von Segregation und Apartheid.
Menschenrechtsorganisationen begrüßten das Gutachten und sprachen von einer historischen Entscheidung. Alle Staaten hätten die Verantwortung, für die Umsetzung der Forderungen im Gutachten zu sorgen.
Das Gutachten ist nicht bindend und hat keine direkten Folgen.

