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Essen will Arbeitspflicht einführen

21. Januar 2025, 15:47 Uhr älter als 3 Monate

Nach Schwerin (externer Link) plant auch die Stadt Essen, Bürgergeldbezieher:innen zu Arbeit zu verpflichten (externer Link). (externer Link) Sozialdezernent Peter Renzel (CDU) kündigte an, dass arbeitsfähige Empfänger:innen zu drei Stunden gemeinnütziger Arbeit pro Tag verpflichtet werden sollen. Inklusive obligatorischem Gesundheitscheck – auch mit Psycholog:innen.

Renzel erklärt, Bürgergeld werde von der Allgemeinheit finanziert, daher sei dies nur gerecht. NRW-Sozialminister Laumann (CDU) unterstützt dies, kritisiert das Bürgergeld (externer Link) als Fehlentscheidung: Arbeitsämter hätten dadurch zu wenig Mittel in der Hand. Erwerbslose Menschen, die den Zwangsmaßnahmen keine Folge leisten, hätten keine Leistungen verdient.

Soziale Träger und das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) warnen jedoch, dass unfreiwillige Arbeit niemandem wirklich helfe und bürokratisch sehr aufwendig sei. Gesine Höltmann vom Verein „Sanktionsfrei“ spricht gegenüber __jW__ (externer Link) von einem herbeigeredeten Problem, das nicht existiere.

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