Die bisherige Bundessarbeitsministerin und SPD-Chefin Bärbel Bas hat am Montag ihren Rücktritt von beiden Positionen bekannt gegeben (externer Link). Als Grund gab sie den plötzlichen Tod ihrer Stieftochter an, sowie persönliche Angriffe auf ihre Person, die auch in der Trauerphase nicht aufgehört hätten.
Die CDU hatte Bas immer wieder vorgeworfen, die Kürzungsvorhaben nicht zügig genug in die Tat umzusetzen und Gesetzentwürfe nicht schnell genug vorzulegen. Diesen Vorwurf wiederholte Kanzler Merz gestern erneut.
Als Arbeitsminister könnte auf Bas der ehemalige Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz Schweitzer folgen. Er gehört, anders als Bas, nicht dem linken Flügel der SPD an. Chef des Unternehmerlobbyverbands BDA Steffen Kampeter, der auch der CDU angehört, erklärte, Schweitzer sei „eine große Chance“. Besonderer Widerstand gegen die Kürzungspläne der Koalition ist von ihm also ebenfalls nicht zu erwarten.
Der Vorsitz der SPD soll gegen Jahreswechsel neu gewählt werden.