Mehr als zwei Jahre nach dem Verbot der Hammerskins hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig nun die Verbotsverfügung aufgehoben. (externer Link) Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass es keinen ausreichenden Nachweis für die Existenz einer bundesweiten Dachorganisation gebe.
Im September 2023 kündigte das Bundesinnenministerium unter der damaligen Bundesministerin Nancy Faeser (SPD) an, das sogenannte „menschenverachtende Treiben“ der Neonazi-Organisation Hammerskins zu unterbinden.
Die Hammerskins sind Teil einer international vernetzten militanten, neonazistischen Bewegung, die ursprünglich aus den USA stammt. In Deutschland wurden seit den 1990er Jahren stetig neue regionale Ableger der Gruppe gegründet.
Das gekippte Verbot stellt die zweite Niederlage für Verbote dar, die im Rahmen von Faesers Maßnahmen verhängt wurden: Bereits im Juni hatte das Bundesverwaltungsgericht das Verbot des rechtsextremen Magazins Compact (externer Link) aufgehoben. (externer Link)

