Bundeskanzler Olaf Scholz hat erneut vor dem Hamburger Cum-Ex-Untersuchungsausschuss ausgesagt. Es war sein dritter Termin bei dem Gremium, das den Steuerskandal, an dem mehrere Hamburger Banken beteiligt waren, aufklären soll.
Olaf Scholz war während der Praxis dieser Banken Hamburger Oberbürgermeister und hatte sich mehrfach mit Chefs und Gesellschaftern der an den Betrügen beteiligten Banken getroffen. Ein Mitwissen oder eine politische Einflussnahme stritt Scholz immer ab. An die Inhalte der Gespräche etwa mit dem Gesellschafter der Warburgbank Olearius könne er sich nicht erinnern.
Auch in der heutigen Sitzung wiederholte er diesen mittlerweile zum Meme gewordenen Satz. Diesmal ging es aber vor allem um die HSH Nordbank. Scholz könne sich nicht erinnern, dass die Bank weder strafrechtlich verfolgt noch mit einem Bußgeld belegt worden sei. Die HSH Nordbank entwendete durch die Cum-Ex-Methode über 120 Millionen Euro an Steuergeldern.