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Wahlen in Spanien

23. Juli 2023, 14:31 Uhr älter als 3 Monate
Wahlen in Spanien

Heute finden in Spanien vorgezogene Parlamentswahlen statt. Wir werden später über die Ergebnisse berichten. Die Wahlen waren vorgezogen worden, nachdem die regierenden Sozialdemokraten (PSOE) bei den Regional- und Kommunalwahlen herbe Verluste an ein Bündnis aus Konservativen (PP) und extremen Rechten (Vox) hinnehmen musste.

Die PSOE regiert gemeinsam mit der linken Wahlgemeinschaft Unidos Podemos (UP). Die größte Partei des Bündnisses, Podemos, ist direkt aus den Sozialprotesten 2011/12 hervorgegangen. Die Erfolge dieser Partei lösten damals bei vielen Linken Euphorie aus. Angesichts dessen sollte nun umso kritischer Bilanz gezogen werden.

Die Linksregierung hat, gemessen an den Möglichkeiten des Kapitalismus, einige kleine Erfolge vorzuweisen (lest hier eine ausführliche Bilanz). Dennoch zeigt sich an den zarten Erfolgen sowie ihrer Bedrohung durch eine mögliche Rechtsregierung umso deutlicher, wie nötig eine echte Umwälzung angesichts der gesellschaftlichen Krisen wäre.

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