Am 15. Mai gedenken jedes Jahr Palästinenser:innen der Nakba: Der Vertreibung von etwa 700.000 Menschen im Zuge der Israelischen Staatsgründung 1948.
Außerdem gilt der Nakba-Tag als Protest- und Kampftag, da ein Großteil der Palästinenser:innen noch immer unter der Unterdrückung des israelischen Staats sowie den seit 75 Jahren anhaltenden Kriegen leidet.
In Berlin waren an diesem Wochenende zwei Demonstrationen für Frieden und Solidarität mit dem palästinensischen Volk geplant. Ähnlich wie im letzten Jahr wurden sie jedoch verboten. Laut Polizei bestehe eine "unmittelbare Gefahr", dass Teilnehmer:innen antisemitische und gewaltverherrlichende Parolen rufen würden.
Bei vergangenen Demonstrationen kam es tatsächlich zu vereinzelten Rufen, die sich pauschal gegen Jüdinnen und Juden richteten. Mit dem Verbot wird jedoch jeglicher Protest gegen die Unterdrückung der Palästinenser:innen, die von Menschenrechtsorganisationen als Apartheid eingestuft (externer Link) wird, vorverurteilt und verboten.