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Neuer Premierminister in Frankreich: Macron bleibt sich treu

9. Januar 2024, 17:03 Uhr älter als 3 Monate
Neuer Premierminister in Frankreich: Macron bleibt sich treu

In Frankreich ist es zu einer Umbildung der Regierung unter Präsident Macron gekommen. Gestern trat die bisherige Premierministerin Borne zurück, heute wurde ihr Nachfolger Attal vorgestellt. Attal war bisher Bildungsminister, er soll nun eine neue Regierung bilden.

Die genauen Hintergründe weshalb ausgerechnet jetzt Borne zurücktrat sind unklar, allerdings stand sie schon seit längerem in der Kritik, in ihre Regierungszeit fielen die höchst umstrittene Rentenreform Anfang letzten Jahres, sowie die ebenfalls umstrittene Einwanderungsreform. Borne wurde immer wieder vorgeworfen den Artikel 49.3 der Verfassung zu häufig genutzt zu haben. Der Artikel erlaubt es, Vorhaben ohne Abstimmung im Parlament zu beschließen, solange die Regierung ein Misstrauensvotum übersteht.

Von dem neuen Premier erwartet sich Macron wahrscheinlich vor allem eine Verbesserung seines Ansehens, der 34-Jährige ist beliebt und steht Macron sehr nah.

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