Gemeinsame Atomwaffenübungen: Deutschland an nuklearer Aufrüstung beteiligt

Am Abend hat Bundeskanzler Merz in einer gemeinsamen Erklärung mit Frankreichs Präsident Macron die Einrichtung einer „Nuklearen Lenkungsgruppe“ bekannt gegeben. Bestandteil der Pläne ist auch die Teilnahme der Bundeswehr an französischen Nuklearübungen.

Ebenfalls sollen „nichtnukleare Fähigkeiten“ mit Frankreich und anderen europäischen Partnern entwickelt und strategischen Standorten Besuche abgestattet werden. Die Übungen sollen noch in diesem Jahr beginnen.

Gleichzeitig kündigte Macron an, Frankreichs Atomwaffenarsenal deutlich aufzurüsten. Die Zahl der Atomsprengköpfe solle erhöht werden. Konkrete Zahlen wurden nicht genannt. Wie die nukleare Aufrüstung finanziert wird, blieb ebenfalls offen.

Deutschland darf nach dem Zwei-plus-Vier-Vertrag von 1990 keine Verfügungsgewalt über Atomwaffen besitzen. Laut Macron läge die Entscheidungsgewalt über die Atomwaffen aktuell allein beim französischen Präsidenten.