Das für kommende Woche in Köln geplante Rheinmetall-Entwaffnen-Camp wird stattfinden. Dies hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen am Samstag bestätigt. Eine zuvor ausgesprochene Verbotsverfügung der Polizei verletze die Versammlungsfreiheit. In erster Instanz war das Verbot noch anerkannt worden. Das jetzige Urteil ist nicht anfechtbar.
Das Bündnis Rheinmetall-Entwaffnen sprach von einem Erfolg gegen einen „politisch motivierten Verbotsversuch“. Dieser sei klarer Teil der Aufrüstung und Kriegsvorbereitungen in Deutschland.
Zuvor hatten sich bundesweit Initiativen gegen das Verbot gestellt und angekündigt, das Camp zur Not dezentral an verschiedenen Orten in der Stadt durchzusetzen.
Ab Montag werden auf dem Camp hunderte Menschen erwartet, um gegen Militarisierung und Aufrüstung zu protestieren. Während der Woche sind Vorträge, Workshops und Diskussionen geplant. Am Wochenende sind zudem Aktionen, sowie eine Großdemo angekündigt.

